Erste Krankenkasse stoppt Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte

Die AOK Rheinland hat die für November geplante Ausgabe der ersten elektronischen Gesundheitskarten (eGK) in der Rollout-Region Nordrhein gestoppt. Offiziell wird der Stopp mit dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung begründet, inoffiziell werden technische Probleme genannt.

Die 2,6 Millionen Versicherten der AOK Rheinland werden vorerst keine Gesundheitskarten bekommen. Ursprünglich wollte die AOK ab November damit beginnen, 50.000 Karten pro Monat auszuliefern. Gegenüber der Rheinischen Post begründete dies Wilfried Jacobs, der Vorstandsvorsitzende der AOK Rheinland/Hamburg, mit dem Koalitionsvertrag. Dieser stelle die elektronische Gesundheitskarte in Frage: "Ich will von Bund und Land die Zusage, dass am Ende die Karte bundesweit kommt. Sonst muss auch die AOK Rheinland sie nicht einführen", erklärte Jacobs gegenüber der Zeitung. Außerdem sollten die Versicherten nicht verwirrt werden. Die Kosten für die Ausgabe der neuen Karten sollen sich bei der AOK Rheinland auf 5 Millionen Euro belaufen.

Für die am Rollout-Projekt Beteiligten kommt die Absage der AOK Rheinland nicht überraschend. Die Kasse hatte relativ spät mit den Vorbereitungen für die Kartenumstellung begonnen und noch Anfang des Jahres eine Teilnahmepflicht für alle Ärzte in der Rollout-Region Nordrhein gefordert, ehe sie Karten ausgibt. Aktuell haben 43,7 Prozent der Ärzte in der Region ein Lesegerät installiert oder zumindest bestellt, das die eGK auslesen kann. Diese doch sehr niedrige Quote wird von allen Beteiligten kritisiert, die höflichste Bezeichnung kommt mit "verbesserungsbedürftig" von der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein.

Die Absage der AOK hat indes auch technische Gründe: Bei der eGK gibt es Unstimmigkeiten mit der Umsetzung der Kartenspezifikationen. Offenbar wird das "Gültig bis"-Feld der Karte von den Herstellern unterschiedlich angelegt. Die Folge ist, dass das Gültigkeitsdatum der eGK nicht korrekt ausgelesen wird.

Abseits der Aktion der AOK Rheinland wird die Zukunft der eGK derzeit auch im Fachausschuss der Projektgesellschaft Gematik diskutiert, in dem die Pauschalen ausgehandelt werden, die die Ärzte in den übrigen Regionen für die Anschaffung neuer Lesegeräte bekommen. Fraglich ist, ob die Kassen die entsprechenden Verträge unterzeichnen. Die neue Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag angekündigt, den Gesundheitsheitsfonds nach und nach zu reformieren. Was dies für die Krankenkassen bedeutet, ist noch unklar. Die meisten Kassen erwarten für das nächste Jahr Defizite, können aber nach Informationen des Handelsblattes ohne staatliche Hilfe weiterarbeiten.

(Detlef Borchers) www.heise.de